1. Sitzung des Gemeinderates am 05.03.2020

Tagesordnung:

1. Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis zu a) Rechnungsabschluss 2018 der Marktgemeinde Aurolzmünster b) Feststellungen zum Rechnungsabschluss 2018 "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster & Co KG"
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

2. Prioritätenumreihung - mittelfristiger Finanzplan 2020 - 2024
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

3. Verkehrsangelegenheit - 30 km/h-Zone in Maierhof - vorliegende Stellungnahme des Land Oberösterreichs
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

4. Marktplatzgestaltung - oberer Marktplatz - Vergabe der Bauarbeiten
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

5. Marktplatzgestaltung - Kirchenvorplatz - Honorarangebot des Architekten Augustin
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

6. HWS Lauterbtunnerbach - Geländerausführung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

7. Freibad Aurolzmünster - Sanierung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

8. Straßenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen 2020
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

9. Hundeabgabenordnung - Erlass einer Verordnung der Marktgemeinde Aurolzmünster
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

10. Ferienbetreuung Aurolzmünster - Einrichtung Ferienkindergarten/Ferienhort Sommer 2020 - Grundsatzentscheidung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

11. Bebauungsplan Aurolzmünster Forchtenau - Änderung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

12. Neuplanungsgebietsverordnung - Bereich Betriebsbaugebiet Danner - Aufhebung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

13. Neuplanungsgebietsverordnung - Bereich Betriebsbaugebiet Danner - Neuerschließung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

14. Flächenwidmungsplan Aurolzmünster - KG Danner - ParzNr. T772/2 Grünland in Betriebsbaugebiet - vorliegende Stellungnahmen
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

15. Gesamtüberarbeitung Flächenwidmungsplan u. ÖEK Aurolzmünster - Erstellung von Baulandsicherungsverträgen
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

16. Freibad Aurolzmünster - Festsetzung der Eintrittspreise für die Badesaison 2020
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

17. Aufschließungsbeiträge gemäß § 25 OÖ. ROG - Ersuchen um die Ausnahme von der
Entrichtung der Aufschließungsbeiträge/Festlegung einer Bausperre.
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

18. Vereinsförderungen 2020
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

19. Nachwahlen auf Grund personeller Änderungen - a) ÖVP Fraktion b) SPÖ Fraktion
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

20. Allfälliges

 

 
 

8. Sitzung des Gemeinderates am 19.12.2019

Tagesordnung:

 

1. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 18.11.2019

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

2. Finanzjahr 2020 - a) Voranschlag 2020 nach VRV 2015, b) Voranschlag VFI Aurolzmünster & Co KG, c) Mittelfristiger Finanzplan 2020-2024

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

3. Wassergebührenordnung d. Marktgemeinde Aurolzmünster - Förderungsrichtlinien u. Erlass des Amtes der Oö. Landesregierung - Festsetzung d. Wasserleitungsanschluss- u. Wasserbezugsgebühr 2020 - Abänderung d. derzeit geltenden Wassergebührenordnung

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

4. Kanalgebührenordnung d. Marktgemeinde Aurolzmünster - Erlass d. Landes OÖ Festsetzung d. Kanalanschluss- u. Kanalbenützungsgebühr für d. Jahr 2020 - Abänderung der derzeit gelt. Kanalgebührenordnung d. Marktgemeinde Aurolzmünster

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

5. Abfallgebührenordnung der Marktgemeinde Aurolzmünster 2020 - a) Festsetzung der Abfallgebühr für eine 90-Liter-Abfalltonne, b) Festsetzung der Abfallgebühren für die BIO-Tonne, Abänderung der derzeit geltenden Abfallgebührenordnung der Marktgemeinde Aurolzmünster

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

6. Gesamtüberarbeitung Flächenwidmungsplan u. ÖEK Aurolzmünster - Überarbeitung Beschluss des Planes

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

7. Nachtragsvoranschlag 2019- Prüfbericht BH Ried

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

8. Kanalsanierung BA 015 - Auftragsvergabe der Bauarbeiten

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

9. Marktgemeindeamt Alt - Vermietung Kellerraum - Abschluss des Mietvertrages

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

10. Ansuchen um höchstmöglichen Nachlass der a) Kanalanschlussgebühren, b) Wasseranschlussgebühren

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

11. Sitzungsplan 2020 - Festlegung der Termine

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

12. Gesunde Gemeinde Aurolzmünster - Zielgruppenprojekt/Präventionspaket - Bereitstellung der Budgetmittel durch Marktgemeinde Aurolzmünster

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

13. Allfälliges

 
 

3. Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2019

Tagesordnung:

 

1. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 18.06.2019Kenntnisnahme,
Beratung und Beschlussfassung 
 
2. Überarbeitung Flächenwidmungsplan u. ÖEK Aurolzmünster - öffentliche Auflagen
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung 
 
3. Standesamtsverband Bezirk Ried i.I. - SatzungKenntnisnahme,
Beratung und Beschlussfassung 
 
4. Darlehensvergabe Kanal BA0 13 und BA0 14 (Burgergarten: Steingruber Gründe; Forchtenau: Anzengruber Gründe) - Darlehensvertrag mit Bank AustriaKenntnisnahme,
Beratung und Beschlussfassung 
 
5. Vermietungen a) altes Feuerwehrzeughaus - Schulungsraum – b) altes Gemeindeamt - ehern. Bürgermeisterzimmer
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung 
 
6. WVA Aurolzmünster - Wasserleitung/Notversorgungsleitung Aurolzmünster-St.Martin i.I. - a) Vertragsentwurf Notversorgung - b) Vergabe LeitungsbauKenntnisnahme,
Beratung und Beschlussfassung 
 
7. WVA Aurolzmünster - Hausanschlüsse in Forchtenau - Angebot Fa. BraumannKenntnisnahme,
Beratung und Beschlussfassung 
 
8. Personalangelegenheit - Aufhebung des Dienstpostenplans
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung 
 
9. Personalangelegenheit - Änderung des Dienstpostenplans
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
10. Allfälliges 
 
 

Ergebnis der 2. Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2019

Tagesordnung:

 

1. Landesrechnungshof -Prüfbericht

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

Zum Bericht

 

2.Voranschlag der Marktgemeinde Aurolzmünster für das Finanzjahr 2019 Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Ried i.l.

Der Prüfbericht für den Voranschlag 2019 wurde einstimmig zur Kenntnis genommen. 

 

3. Straßenbauangelegenheit -Kreisverkehr B 143 -Errichtung von Nebenanlagen

Betreffend dem Bau des KV Aurolzmünster wird eine gesicherte Gesamtfinanzierung mit einem Gemeinderatsbeschluss benötigt, erst dann kann mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Für die Errichtung von Nebenanlagen (Gehsteige, Querungshilfen etc) betragen die Gesamtkosten 150.000 €. Der Gemeindeanteil für die Nebenanlagen beträgt 75.000€.

Dies wurde beschlossen.

 

4. Straßenbauangelegenheit -Kreisverkehr B 143 -Grundablöse Gemeinde Aurolzmünster Land OÖ. -Entschädigungen

a.) Da die Gemeinde Alleineigentümer der Liegenschaften EZ 18, EZ 32, EZ 370 des öffentliches Gut ist. Im Zuge der Errichtung des Kreisverkehres werden nur diese Fläche an Land O.Ö. übertragen.

Die Gesamtsumme beläuft sich auf 175.089€.

Die Veräußerung wurde einstimmig beschlossen.

b.) Die verbleibenden Restflächen im Bereich der P. 36 und 56. Besteht ein Kaufinteresse von Teilflächen der Grundanrainer, nach Abschluss der Bauarbeiten werden die Flächen neu berechnet und um den Preis von 64,50€ verkauft.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

 

5. Vereinsförderungen 2019 -Sportcent für das Jahr 2019

Kopie der Vereinsförderung und Sportcent.

Die Vereinsföderungen wurden wie im Jahr 2018 erneut einstimmig beschlossen.  

 

6. Kanal-und Wasserleitungsenichtung sowie Straßenbau BA013 und BA014 – Auftragsvergabe

Aufgrund von Umwidmungen im Burgergarten und in Forchtenau muss zeithnah der Kanal und die Wasserleitung, sowie der Bau der Straße gesichert sein.

Die Baumaßnahmen wurden ausgeschrieben und es wurden sieben Angebote gestellt.

Die Baumaßnahme wird von der Fa. Braumann Tiefbau GmbH durchgeführt.

Die wurde beschlossen.

 

7. Darlehensvergabe Kanal BA013 und BA014 (Burgergarten: Steingruber Gründe; Forchtenau: Anzengruber Gründe) -Angebote der Banken

Für die Errichtung der Abwasserversorgung wird ein Darlehen von 1.350.000€ aufgenommen.

Es wurden diverse Banken zur Angebotslegung eingeladen.

Die Finanzierung erfolgt über die Bank Austria.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

 

8. Bebauungspläne Zentrum, Burgergarten und Schachafeld -Auftragsvergabe

Es wurden insgesamt 13 Neuplanungsgebiete festgelegt. Für die Erstellung von den Bebauungsplänen hat die Marktgemeinde 2 Jahr Zeit.

Die nächsten Bebauungspläne werden im Burgergarten, Schachafeld und im Zentrum erarbeitet.

Die Durchführung übernimmt der Ortsplaner Mario Hayder, Regioplan Salzburg GmbH.

Dies wurde einstimmig beschlossen. 

 

9. Friedhof Aurolzmünster -Sanierung der Mauer -Kostenschätzung -Finanzierungsaufteilung Gemeinde/Pfarre

Es liegt eine Kostenschätzung für die Sanierung der Friedhofsmauer vor, die Gesamtkosten belaufen sich auf 344.180€.

Um mit den Bauarbeiten wahrscheinlich im Herbst beginnen zu können, muss die finanzielle Aufteilung zwischen Gemeinde und Pfarre geregelt werden. Weiters muss die Pfarre auch einen Grundstreifen für die Errichtung der Mauer im nördlichen Bereich ankaufen.

Die Sanierung des Putzes, die Innenverfugung, Sicherung der Granitsäulen sind in der Kostenschätzung inkludiert.

Die Ausschreibung und Bauaufsicht wird von der Diözese geführt.

Weiters wird um BZ Mittel angesucht.

Die Kostenaufteilung wie folgt:

Gemeinde: 184.344€

Pfarre: 68.838€

BZ-Mittel: 91.000€

Weiters ist die Finanzierung gesichert.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

Da sich die Friedhofsmauer in einem sehr schlechten Zustand befindet, ist die Sanierung eine notwendige Maßnahme um auch unser Ortsbild wieder zu verschönern! 

 

 

10. BZ-Antrag -Friedhofsmauersanierung

Die Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel für die Sanierung der Friedhofsmauer wurde einstimmig beschlossen.

 

11. BZ-Antrag -Grundankauf Krabbelstuben-Errichtung

Es soll auch um die Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel für den Ankauf des Grundstückes für die Krabbelstubenerrichtung angesucht werden.

 

Dies wurde einstimmig beschlossen.

 

12. Tourismusangelegenheit -Freizeitwohnungspauschale lt. Novelle des Oö. Tourismusgesetzes 2018 -Grundsatzdiskussion

Es wurde bezüglich der Einführung der Freizeitwohnungspauschale diskutiert und wurde einstimmig abgelehnt. 

 

13. Betriebsbaugebiet Danner -Grundverkauf Hinterleitner/Brückl

Tagesordungunspunkt wurde abgesetzt und in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt. 

 

14. Flächenwidmungsplanänderung -Ansuchen um Umwidmung der PZ 152/1 in Bauland, KG Forchtenau

Es wurde ein Ansuchen auf Umwidmung von Gründland auf Wohngebiet angesucht.

Dem Ansuchen auf Einleitung des Umwidmungsverfahren für das Grundstück Parz. Nr. 152/1 KG Forchtenau von Grünland auf Wohngebiet wurde zugestimmt.

 

15. Personalangelegenheit -Weiterbestellung Amtsleiter Josef Dezelhofer gemäß §12 Oö. Gemeinde-Dienstrecht-und Gehaltsgesetz 2002 für eine weitere Funktionsdauer von fünf Jahren

Der Amtsleiter wurde weiterbestellt.

Dies wurde beschlossen. 

 

16. WVA Aurolzmünster -Wasserleitung/Notversorgungsleitung Aurolzmünster-St.Martin i.I. Aufteilungsschlüssel -Auftragsvergabe

 

Der Gemeinderat Aurolzmünster beschloss am 28.02.2019 die Errichtung einer Durchleitung von Wasser aus anderen Gemeiden im Netz von Aurolzmünster eine Versorgungsleitung und die Gemeinde St. Martin soll sich an die Errichtungskosten von 50 Prozent beteiligen.

Da die Gemeinde St. Martin jedoch  eine Kostenaufteilung von 70% Aurolzmünster und 30% St. Martin beschlossen hat.

Sollte diskutiert werden, ob dieser Kostenaufteilung zugestimmt werden soll.

Die Kosten für diese Verbindungsleitung beläuft sich auf 239.892,43 €.

Die FPÖ Fraktion war hier einstimmig klar dagegen.

Es wurde mit den Stimmen der SPÖ und ÖVP beschlossen.

 

 

2. Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2019

Tagesordnung:

 

1. Landesrechnungshof -Prüfbericht

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

2. Voranschlag der Marktgemeinde Aurolzmünster für das Finanzjahr 2019 Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Ried i.l.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

3. Straßenbauangelegenheit -Kreisverkehr B 143 -Errichtung von Nebenanlagen

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

4. Straßenbauangelegenheit -Kreisverkehr B 143 -Grundablöse Gemeinde Aurolzmünster Land OÖ. -Entschädigungen

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

5. Vereinsförderungen 2019 -Sportcent für das Jahr 2019

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

6. Kanal-und Wasserleitungsenichtung sowie Straßenbau BA013 und BA014 - Auftragsvergabe

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

7. Darlehensvergabe Kanal BA013 und BA014 (Burgergarten: Steingruber Gründe; Forchtenau: Anzengruber Gründe) -Angebote der Banken

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

8. Bebauungspläne Zentrum, Burgergarten und Schachafeld -Auftragsvergabe

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

9. Friedhof Aurolzmünster -Sanierung der Mauer -Kostenschätzung -Finanzierungsaufteilung Gemeinde/Pfarre

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

10. BZ-Antrag -Friedhofsmauersanierung

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

11. BZ-Antrag -Grundankauf Krabbelstuben-Errichtung

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

12. Tourismusangelegenheit -Freizeitwohnungspauschale lt. Novelle des Oö. Tourismusgesetzes 2018 -Grundsatzdiskussion

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

13. Betriebsbaugebiet Danner -Grundverkauf Hinterleitner/Brückl

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

14. Flächenwidmungsplanänderung -Ansuchen um Umwidmung der PZ 152/1 in Bauland, KG Forchtenau

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

15. Personalangelegenheit -Weiterbestellung Amtsleiter Josef Dezelhofer gemäß §12 Oö. Gemeinde-Dienstrecht-und Gehaltsgesetz 2002 für eine weitere Funktionsdauer von fünf Jahren

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

16. WVA Aurolzmünster -Wasserleitung/Notversorgungsleitung Aurolzmünster-St.Martin i.I. Aufteilungsschlüssel -Auftragsvergabe

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

17. Allfälliges 

 

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